Allgemein

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die ursprünglich vorgesehenen Pflegepersonaluntergrenzen für die Intensivmedizin, die Kardiologie, die Geriatrie und die Unfallchirurgie noch einmal modifiziert. Bislang sah die Rechts­verordnung des Ministeriums eine Unterscheidung zwischen Werktagen und Wochenenden beziehungsweise Feiertagen vor. Diese Unterscheidung fällt nun weg. Die Untergrenzen sind für alle Tage bindend. Link zum Thema: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/98322/Ge%C2%ADsund%C2%ADheits%C2%ADmi%C2%ADnis%C2%ADterium-veraendert-Detailvorgaben-fuer-Pflegepersonaluntergrenzen

Ärzte, Krankenhäuser und Pflegeverbände stimmen dem geplanten Pflegestärkungsgesetz der Bundesregierung im Grundsatz zu. Es gibt aber Kritik an der Ausgestaltung, wie Stellungnahmen von Bundes­ärzte­kammer (BÄK), Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV), Deutscher Krankenhausgesellschaft (DKG) und anderen Akteuren aus dem Gesundheitswesen zeigen. Link zum Thema: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/98356/Trotz-grundsaetzlicher-Zustimmung-viel-Detailkritik-am-geplanten-Pflegestaerkungsgesetz

Weil es zu wenig Pfleger und Krankenschwestern gibt, muss die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) Patienten für die Kinderintensivstation abweisen. Die Kinderintensivstation hält sich dabei an die von der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensivmedizin (DIVI) herausgegebene Empfehlung, dass eine Pflegekraft sich höchstens um zwei Patienten gleichzeitig kümmern sollte. Das hat zur Folge, dass bis zu 30 Prozent der 18 Betten auf der Station zwischenzeitlich nicht belegt werden können. Link zum Thema: https://www.kma-online.de/aktuelles/pflege/detail/wegen-mangels-an-pflegekraeften-patienten-fuer-kinderintensivstation-abgewiesen-a-38707

Mehr als 100 000 Menschen in Bayern haben sich mit ihrer Unterschrift für ein Volksbegehren gegen den Pflegenotstand ausgesprochen. Die Masse der Unterzeichnenden macht deutlich, welche Relevanz und Brisanz das Thema Pflege für die Menschen im Freistaat Bayern hat. Die Initiatoren des Volksbegehrens, darunter auch Grüne und SPD, wollen die Qualität der Patientenversorgung verbessern und die Pflegekräfte entlasten. Dazu fordern sie eine gesetzliche Personalbemessung für die Pflege und andere Berufsgruppen im bayerischen Krankenhausgesetz.  Link zum […]

Für deutsche Krankenhäuser kommen zum Jahreswechsel verpflichtende Untergrenzen für den Einsatz von Pflegepersonal. Sie sollen ab dem 1. Januar 2019 für Intensivstationen sowie Abteilungen für Kardiologie, Geriatrie und Unfallchirurgie gelten.Link zum Thema: https://www.kma-online.de/aktuelles/pflege/detail/untergrenzen-fuer-pflegekraefte-in-kliniken-kommen-anfang-2019-a-38703

Werden die Personaluntergrenzen ohne Grund unterschritten, soll es Sanktionen geben. Welche das sind, steht noch nicht fest. Bundesgesundheitsminister Spahn sagte, notfalls müssten die Betten eben reduziert werden. Das hätte indirekt auch wirtschaftliche Folgen: Sinkt die Auslastung, nehmen auch die Umsätze ab. Während das Gesundheitsministerium die Zahl fehlender Pflegefachkräfte auf etwa 50.000 beziffert, kommt eine Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung auf rund 100.000 fehlende Vollzeitstellen allein in der Krankenpflege. Link zum Thema: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-10/pflegepersonal-staerkungsgesetz-jens-spahn-personaluntergrenzen-pflege

Die baden-württembergischen Krankenhäuser befürchten finanzielle Einbußen mit dem vom Bund geplanten Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals. Zwar sehe der Gesetzentwurf 40 Millionen zusätzlich im Jahr für Pflegefachkräfte in den Krankenhäusern vor. Andererseits solle aber der Pflegezuschlag gestrichen werden, der im Südwesten mehr als 60 Millionen Euro im Jahr ausmache. Rund 76 Prozent der Kliniken im Südwesten haben in einer Umfrage vom Frühjahr angegeben, Probleme bei der Besetzung von Pflegestellen zu haben. Das ist der höchste […]

Im vergangenen Jahr waren 1.150 Menschen in der Pflege als Leiharbeit­nehmer beschäftigt, 816 davon in Krankenpflege, Rettungsdiensten und Geburtshilfe sowie 334 in der Altenpflege. Im Jahr 2013 waren es noch insgesamt 769 Leiharbeitnehmer in der Pflege, darunter 460 in Krankenpflege, bei Rettungsdiensten und der Geburtshilfe sowie 309 in der Altenpflege. Link zum Thema: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/98209/1-150-Leiharbeiter-in-der-Pflege-in-Rheinland-Pfalz

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat vor gravierenden Aus­wirkungen auf die Intensivmedizin gewarnt, sollten die vom Bundesgesundheits­ministerium (BMG) festgelegten Pflegepersonaluntergrenzen in Kraft treten. Grundsätzlich begrüßt die DKG die geplanten Maßnahmen, mit denen die Politik im Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) die Finanzierung von Pflegekräften im Krankenhaus verbessern will. Zu diesen Maßnahmen zählen unter anderem die komplette Bezahlung neuer oder aufgestockter Pflegestellen durch die Krankenkassen oder die vollständige Refinanzierung von Tarifsteigerungen im pflegerischen Dienst. Die vollständige Refinanzierung der Pflegekosten werde […]